Das schweizerische Arbeitsrecht – vielfältige Rechtsgrundlagen

Unter dem schweizerischen Arbeitsrecht werden sämtliche Rechtsgrundlagen mit Gesetzgebung und Rechtsprechung subsumiert, die im direkten sowie im mittelbaren Zusammenhang mit einer Erwerbstätigkeit stehen, die abhängig und unselbstständig, das heißt in einem Arbeits- oder Angestelltenverhältnis ausgeübt wird.

hammer-719066_640Jedes Beschäftigungsverhältnis wird zweiseitig geregelt; zum einen durch die arbeitsrechtlichen Vorschriften und zum anderen durch den individuellen Arbeits- beziehungsweise Angestelltenvertrag. Wichtigste Rechtsgrundlage sind die §§ 319 ff OR, des Obligationsrechts. Weitere Gesetze sind das Arbeitsgesetz ArG, das Arbeitsvermittlungsgesetz AVG sowie das Gleichstellungsgesetz GlG. In diesen Gesetzen ist eine Vielzahl von Aspekten geregelt, die das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer betreffen. Dabei steht in vielen Belangen der Schutz des Arbeitnehmers im Fokus. Die Alltagspraxis sieht allerdings oftmals ganz anders aus. So sind in dem einvernehmlichen Arbeitsvertrag vom Gesetz abweichende, individuelle Absprachen möglich und zulässig, sofern sie nicht unlauter beziehungsweise sittenwidrig sind. Über allem steht der Grundsatz: Arbeitsbedingungen können einvernehmlich und frei ausgehandelt werden. Dieses Recht wird seinerseits wiederum durch Tarifverträge beeinflusst bis hin zu eingeschränkt.

So weit, so gut!

Im Gegensatz zur schweizerischen Privatwirtschaft, die bundesweit durchweg einheitlich und flächendeckend geregelt ist, gibt es für den öffentlich-rechtlichen Bereich in Bund und Kantonen auch heute noch eine Vielzahl und Vielfalt an unterschiedlichen, in dem Sinne eigenen Gesetzen. Hier ist das Bundespersonalgesetz eine der bedeutenden Rechtsgrundlagen.

Vom Abschluss des Arbeitsvertrages bis zur Kündigung oder Aufhebung
Einerseits wird im Arbeitsrecht das Miteinander zwischen dem Arbeitgebenden und dem Arbeitnehmenden näher beschrieben; andererseits soll in den Gesetzen nicht mehr als unbedingt notwendig festgeschrieben sein. Auf dem freien Arbeitsmarkt der Schweiz sollen und müssen beide Seiten einen ausreichend großen Verhandlungsspielraum haben, um das individuelle Arbeitsverhältnis im Interesse und zum Wohle beider Vertragsparteien bestmöglich zu gestalten.

Solche Gestaltungsmöglichkeiten sind Vertragsinhalte wie

• Probezeit
• Arbeitszeit
• Arbeitslohn
• soziale Absicherung und Sozialversicherung
• Ferien
• Krankheit mit Arbeitsunfähigkeit
• Dauer des Arbeitsverhältnisses [befristet, unbefristet]
Situationen wie ein Aufhebungsvertrag, wie Krankheit und Kündigung, Kündigungsschutz, Abfindung im Anschluss an die Kündigung bis hin zur Austragung und Lösung von Arbeitskonflikten sind kein Vertragsgegenstand. Hier ist der Arbeitnehmer, etwas vereinfacht gesagt, auf die Hilfe und Unterstützung von Gesetzgebung und Rechtsprechung angewiesen, ebenso wie auf eine versierte anwaltliche Rechtsberatung nebst Rechtsvertretung. Mit der Ausstellung eines Arbeitszeugnisses, sei es wohlwollend und auf freiwilliger Basis oder auf Druck der kantonalen Gerichtsbarkeit mit einem rechtsfähigen Urteil ist das Arbeitsverhältnis endgültig abgeshlossen. Wenn Sie Hilfe im Arbeitsrecht brauchen, können Sie sich an https://rechtsanwalt-heritier.ch/ wenden.

Obligationsrecht mit vielerlei Pflichten des Arbeitnehmers
Andere Bezeichnungen für Obligation sind Verpflichtung oder persönliche Verbindlichkeit. Das korrespondiert Eins zu eins mit dem OR. Die Obligationspflicht des Arbeitnehmers reicht von der Zurverfügungstellung seiner persönlichen Arbeitsleistung über Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht, bis hin zur Haftung bei Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit. Der Abschnitt Arbeitsrecht ist einer der umfangreichsten im gesamten OR. Er behandelt bis in viele Details hinein die gesetzlichen Grundlagen für den Arbeitsvertrag. An erster Stelle steht der Einzelarbeitsvertrag als Arbeitsvertrag mit einer einzelnen natürlichen Person. Dann folgen mehrere Abschnitte, die den erlaubten Inhalt von Gesamt- oder von Normalarbeitsverträgen einschränken. Hier wird an vielen Stellen unterschieden, ob die Bestimmung für beide Seiten oder nur für den Arbeitgeber zwingend ist. Darüber hinaus wird näher definiert, ob von einer Bestimmung in dem betreffenden Arbeitsvertrag abgewichen werden kann, und wenn ja zu wessen Vorteil.

Beendigung des Arbeitsverhältnisses – oftmals im Streit und vor Gericht
Nicht nur im allgemeinen Vertragsrecht, sondern auch im Arbeitsrecht wird unterschieden in die ordentliche sowie in die außerordentliche, meistens dann fristlose Kündigung. Eine dritte Möglichkeit ist der Aufhebungsvertrag. Mit ihm wird üblicherweise das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen beendet. Da sich beide Seiten einig sind, kann alles nur Mögliche und Erdenkliche vereinbart werden. Auch der Kündigungsschutz mit seinen weitreichenden Folgen ist gesetzlich festgelegt. In diesem Zusammenhang geht es vielfach um die Kündigung wegen Krankheit oder um eine anschließende Abfindung. An diesem Punkt sollte der Arbeitnehmer auf eine Rechtsberatung nicht verzichten.

Als Fazit bleibt festzuhalten
dass es dem Gesetzgeber gut bis hervorragend gelungen ist, das Standing des Arbeitnehmers zu stützen und ihn vor Willkür des Arbeitgebers weitestgehend wirksam zu schützen.

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